Neue Abkommen zwischen Großbritannien und der EU sollen den Neustart in den Beziehungen einläuten. Es geht um Hund und Katze, Migration und Munition.
London/Berlin taz | Also, da hat der Keir Starmer ja mal was zu verkünden! Zwei Wochen nach seinem Wahlsieg im Juli 2024 hat er den Londoner Gipfel der „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ mit allen europäischen Ländern außer Russland und Belarus eröffnet. „Wir wollen mit Ihnen allen zusammenarbeiten“, hat er gesagt. Klingt ja ganz nett, oder? Und jetzt, zehn Monate und einen Tag später, will er mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den „reset“ in die Realität umsetzen. Klingt nach ‘ner großen Sache, oder?
Da geht es wohl um mehrere neue Partnerschaftsabkommen, die am Montag in London unterzeichnet werden sollen. Der britische Europaminister Nick Thomas-Symonds hat sogar von einer „strategischen Partnerschaft“ gesprochen. Klingt nach viel Verantwortung, oder? Ist ja auch wichtig, dass Großbritannien und die EU in einer unsicheren Welt zusammenhalten, oder? Da haben die beiden in den letzten Monaten ganz schön dran gefeilt, an diesen neuen Abkommen. Da gibt es wohl drei Dimensionen, die da zusammenlaufen. Es geht um den Brexit, um Handel und so, um Sicherheit und Verteidigung, und bestimmt noch einiges mehr.
Einen großen Punkt scheint der Brexit zu spielen, der ja 2020 endlich in Kraft getreten ist. Da gibt es wohl so ein Handelsabkommen zwischen Großbritannien und der EU, das soll wohl 2026 evaluiert werden. Also, nicht neu verhandelt, sondern nur angeschaut, wie es läuft. Lustig, dass es bis heute keine Kontrollen bei Warenimporten aus der EU nach Großbritannien gibt, aber andersrum schon. Klingt nach ‘ner komplizierten Sache, oder? Und dann gibt es noch die Sache mit den Fischern und den Fangquoten, die ja nur befristet sind. Was da wohl noch alles drinsteckt?
Und dann redet Starmer auch noch von einer engeren Zusammenarbeit insgesamt. Früher war er ja gegen den Brexit, jetzt will er aber nicht dran rütteln. Klingt nach ‘ner komplizierten Lage, oder? Und dann gibt es noch die Sache mit dem russischen Angriffskrieg und Trump und so, da müssen Europa und Großbritannien wohl zusammenhalten. Das ist ja auch wichtig, oder? Schon unter Boris Johnson lief da wohl einiges gut, vor allem in Sachen Militär und so. Aber jetzt soll das noch ausgebaut werden.
Und dann geht es auch um ganz praktische Dinge, wie einfacheres Reisen, mehr Freizügigkeit für junge Leute, bessere Regeln für Musiker und Haustiere. Klingt nach ‘ner bunten Mischung, oder? Und dann gibt es auch die Sache mit der Verteidigungspolitik, da wollen die Briten wohl auch mitmischen. Aber da gibt es noch einiges zu klären, vor allem mit Frankreich. Die haben da wohl so ihre eigenen Vorstellungen, oder?
Am Montag sollen also die ersten Abkommen unterzeichnet werden, aber alles andere wird wohl später entschieden. Starmer will wohl nicht in so ‘ne Endlosdebatte wie seine Vorgänger geraten. Klingt nach ‘ner klugen Strategie, oder? Mal sehen, was da noch so passiert. Vielleicht wird ja alles gut, oder es gibt noch Schwierigkeiten. Man weiß ja nie so genau, oder?