Wow, Friedrich Merz hat also seine erste Regierungserklärung im Deutschen Bundestag abgegeben. Das ist ja mal was! Der Kanzler will wohl nicht so richtig die Gesellschaft umkrempeln – na, wer hätte das gedacht? Schwarz-Rot wird also nicht so extrem sein, kein Trumpismus light, sondern einfach weiter so wie bisher. Es wird also noch härter gegen Migration vorgegangen, als die Ampel es schon getan hat. Merz hat seine harte Rhetorik etwas abgeschwächt, denn man kann ja nicht gleichzeitig Migranten grob ablehnen und sich dann für Europa feiern, oder?
Merz will also ein außenpolitischer Kanzler sein. Sein Weltbild wirkt ein bisschen altmodisch: China als Rivale, Trump als Partner, dem er den Weg in die westliche Wertewelt zeigen will. Es wird wohl noch eine Weile dauern, bis Deutschland in der neuen Weltordnung ankommt. Merz’ Regierungserklärung zeigt eine große Lücke auf, diese Regierung der Mitte hat einfach kein klares Programm. Die Wählerschaft wollte wohl keine progressive Regierung, sondern einfach Kontinuität. Interessant ist, dass Merz nicht viel zum Thema Klima einfällt. Der Klimawandel scheint für ihn nicht so wichtig zu sein, im Vergleich zur Bürokratie. Seine Erklärung passt also gut ins Bild.
Es gibt auch einige Meinungsverschiedenheiten zwischen SPD und Union, besonders wenn es um den Mindestlohn geht. Arbeitsministerin Bärbel Bas will ihn auf 15 Euro anheben, Merz ist dagegen. Das könnte schon ein Hinweis darauf sein, dass es in der Regierung nicht so harmonisch zugeht. Mal sehen, wie sich das entwickelt. Ach ja, und die taz braucht wohl mehr Unterstützung, um weiterhin guten Journalismus zu machen. Also, wenn du magst, kannst du sie mit 5 Euro unterstützen. Gut, dass es noch unabhängige Medien gibt!
Wie du siehst, Friedrich Merz und seine Regierung haben einiges vor, aber ob das alles so glatt läuft, ist fraglich. Es scheint, als ob es noch einige Herausforderungen zu bewältigen gibt. Mal sehen, wie sich das alles entwickelt. Die Zukunft bleibt spannend!
