Tag: Bundestag
AfD fordert Umbenennung des SPD-„Otto-Wels-Saals“ – Symbolischer Streit – Video
Die AfD will den "Otto-Wels-Saal" der SPDAlso, die AfD hat anscheinend nach ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl beschlossen, dass sie den "Otto-Wels-Sitzungssaal" der SPD haben will. Der Reporter Achim Unser meint, dass die SPD...
Merz enthüllt programmatische Lücke in erster Regierungserklärung
Wow, Friedrich Merz hat also seine erste Regierungserklärung im Deutschen Bundestag abgegeben. Das ist ja mal was! Der Kanzler will wohl nicht so richtig die Gesellschaft umkrempeln - na, wer hätte das gedacht? Schwarz-Rot...
SPD-Fraktion erhält Zusage von Klingbeil für optimale Teamaufstellung
Berlin - In einem exklusiven Brief an die Abgeordneten hat der SPD-Partei- und Fraktionschef Lars Klingbeil seine Entscheidung erklärt, künftig als Vizekanzler und Finanzminister dem Kabinett anzugehören und den Fraktionsvorsitz abzugeben. Klingbeil sicherte der...
Abstimmung im Bundestag: Abschied mit leisem Nein
Abstimmung im Bundestag: Abschied mit leisem NeinAm Dienstag steht im Bundestag die Verabschiedung eines milliardenschweren Schuldenpakets für Verteidigung und Infrastruktur an. Es wird erwartet, dass mehr als 31 Abweichler nicht zustimmen dürfen, um die...
Cannabis-Gesetz wird zur Gretchenfrage: Union will Rücknahme, SPD nicht
Union drängt auf Rücknahme des Cannabis-GesetzesIn der politischen Landschaft Deutschlands wird das Cannabis-Gesetz zunehmend zur Gretchenfrage. Die Union, angeführt von Tino Sorge, dem gesundheitspolitischen Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, drängt auf eine Rückabwicklung des...
Bundestag: Maßnahmen gegen Pöbler im Parlament ergreifen
Bundestag: Maßnahmen gegen Pöbler im Parlament ergreifenIn den heiligen Hallen des Bundestages herrscht Unruhe. Die AfD, vertreten durch 152 Abgeordnete, hat die meisten Ordnungsrufe eingesteckt. Dieser Umstand beunruhigt andere Parteien, die befürchten, dass das...
Zusammenarbeit der neuen Linken-Fraktion im Bundestag
Zusammenarbeit der neuen Linken-Fraktion im BundestagDie Linke hat mit 64 Abgeordneten ihren Platz im Bundestag eingenommen, von AktivistInnen bis hin zu marxistischen Lehrern. Die taz begleitete drei der Neuzugänge hautnah.Cansın Köktürk, eine 31-jährige Abgeordnete...
Robert Habeck: Die politische Zukunft im Bundestag
Robert Habeck: Eine politische Achterbahnfahrt im BundestagIn der Welt der Politik gibt es Sieger und Verlierer, Licht und Schatten, Hoffnung und Enttäuschung. Robert Habeck, der charismatische Politiker der Grünen, hat in den turbulenten Zeiten...
Die bayerischen Abgeordneten im Bundestag: Eine Übersicht
101 bayerische Abgeordnete sind Teil des neu gewählten Bundestags. Diese Zahl markiert einen Rückgang im Vergleich zur vorherigen Legislaturperiode, als 122 Abgeordnete aus Bayern im Parlament saßen. Die Veränderung resultiert aus der Reform des...
Augsburg: Schwache Vertretung im Bundestag – Gründe und Lösungen
Bundestagswahl in Augsburg: Die Rätselhaftigkeit der ListenplatzierungAugsburg, eine Stadt mit einer reichen Geschichte und einer florierenden Bevölkerung von über 308.000 Menschen, steht vor einer unerwarteten Veränderung: Nur noch zwei Abgeordnete werden die Interessen der...