Anklage gegen Linke Maja T. in Ungarn: Drohung mit jahrelanger Haft
In einer nächtlichen Aktion im Juni letzten Jahres wurde Antifaschist*in Maja T. von der Justizvollzugsanstalt Dresden nach Budapest gebracht. Nun stehen die ungarischen Behörden vor einem Gerichtsverfahren gegen die 24-jährige, nonbinäre Thüringer*in mit drakonischen Strafandrohungen.
Anklageerhebung und Vorwürfe
Die ungarischen Behörden haben Maja T. angeklagt und fordern eine lange Haftstrafe aufgrund schwerer Angriffe auf Teilnehmer des rechtsextremen Aufmarschs “Tag der Ehre” in Budapest im Februar 2023. Auch der Italiener Gabriele M. wird angeklagt, obwohl er sich noch in Italien befindet und in Abwesenheit verhandelt werden soll.
Die Anklage wirft Maja T. und Gabriele M. vor, Teil einer kriminellen linksextremen Vereinigung zu sein und mehrere schwere Angriffe auf Teilnehmer des Aufmarschs verübt zu haben. Maja T. wird beschuldigt, an vier Angriffen beteiligt gewesen zu sein, während Gabriele M. an drei beteiligt war.
Kritik an den Strafandrohungen und Haftbedingungen
Der Anwalt von Maja T., Sven Richwin, bestätigte die Anklage und kritisierte die drakonischen Strafandrohungen. Er bemängelte auch die Haftbedingungen von Maja T., die als unhygienisch beschrieben wurden und in Isolationshaft gehalten wird. Angehörige und Unterstützer von Maja T. fordern eine Rückholung nach Deutschland und kritisieren die Auslieferung von Linken nach Ungarn.
Weitere Entwicklungen und Reaktionen
Seit den Angriffen in Budapest sind mehrere Antifaschist*innen abgetaucht, gegen einige laufen bereits Prozesse. Tobias E. wurde nach Deutschland ausgeliefert und erneut festgenommen. Die Anwältin von Tobias E. kritisiert die Vorgehensweise der Behörden als “nicht nachvollziehbar”.
Die Situation um Maja T. und die anderen Beschuldigten wirft Fragen zur Rechtsstaatlichkeit und Haftbedingungen in Ungarn auf, während Unterstützer weiterhin für eine gerechte Behandlung und Rückführung nach Deutschland kämpfen.
