Als frischgebackene Journalistin habe ich mich mal daran gemacht, den Artikel über den Bundesverfassungsschutz und die AfD neu zu schreiben. Also, offiziell ist die AfD jetzt als rechtsextrem eingestuft, was so ziemlich alle schon vorher gewusst haben. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat ein mega langes Gutachten vorgelegt, das die Partei als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Die Partei ist nicht wirklich begeistert und wird sich höchstwahrscheinlich gerichtlich dagegen wehren.
Die AfD hat so einige fragwürdige Aussagen gemacht, von rassistisch über fremdenfeindlich bis hin zu rechtsextrem. Das Gutachten listet all das auf, inklusive Äußerungen von AfD-Chefin Alice Weidel, die Migranten pauschal kritisiert und von einer angeblichen “Umvolkung” spricht. Die Partei wird beschuldigt, Fremdenfeindlichkeit zu schüren und gegen die Grundwerte der Demokratie zu agieren.
Jetzt, wo die AfD offiziell als rechtsextrem gilt, fordern einige Politiker:innen ein Verbot der Partei. Es gab ja schon mal einen Versuch, aber der hat nicht geklappt. Jetzt, da das Gutachten da ist, wird wieder darüber diskutiert. Die SPD, Grünen und Linke sind dafür, die AfD zu verbieten. Selbst Teile der Union sind dafür, die Partei loszuwerden. Ob das passiert, wird sich zeigen.
Es gibt auch Diskussionen darüber, wie man mit der AfD im Bundestag umgehen soll. Einige sagen, man sollte sie wie jede andere Oppositionspartei behandeln. Aber das Gutachten zeigt, dass die AfD eben nicht wie jede andere Partei ist. Mal schauen, wie das weitergeht.
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Das war’s von mir, bis zum nächsten Mal!