Berlin – In einem exklusiven Brief an die Abgeordneten hat der SPD-Partei- und Fraktionschef Lars Klingbeil seine Entscheidung erklärt, künftig als Vizekanzler und Finanzminister dem Kabinett anzugehören und den Fraktionsvorsitz abzugeben. Klingbeil sicherte der SPD-Fraktion eine “bestmögliche Teamaufstellung” zu. Der Brief wurde unserer Redaktion zugespielt.
Klingbeil hatte noch am Wahlabend die Macht ergriffen und sowohl den SPD-Parteivorsitz als auch den Fraktionsvorsitz übernommen. Nun plant er jedoch, den Fraktionsvorsitz abzugeben, da er in Zukunft als Vizekanzler und Bundesfinanzminister im Kabinett von Kanzler Friedrich Merz (CDU) tätig sein wird.
Nachdem er seine Entscheidung dem Präsidium mitgeteilt hatte und einstimmige Unterstützung erhielt, informierte Klingbeil die Abgeordneten in einem Brief über seine Pläne. Er versicherte einen reibungslosen Übergang an der Fraktionsspitze und eine optimale Teamzusammenstellung in Regierung und Fraktion.
In Bezug auf das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums betonte Klingbeil in seinem Schreiben: “Unsere Fraktion hat einen großen Anteil an diesem Koalitionsvertrag und dem positiven Abstimmungsergebnis.” Er betonte, dass es nun darum gehe, der Regierung eine klare Richtung vorzugeben und nicht nur als Kontrollinstanz zu fungieren, sondern aktiv mitzugestalten.
Die Aufstellung des Kabinetts und der Fraktion für die kommende Legislaturperiode sei nun der nächste Schritt, so Klingbeil. Er dankte insbesondere Saskia, Matthias und der gesamten Parteiführung für ihre Unterstützung. Klingbeil begründete seinen Schritt damit, dass er als Bundesfinanzminister die Möglichkeit habe, wichtige Schwerpunkte zu setzen und das Finanzpaket mit dem Sondervermögen Infrastruktur voranzutreiben.
Das Präsidium beauftragte Klingbeil auch damit, in den nächsten Tagen ein Personaltableau für ein starkes und kompetentes Regierungsteam vorzulegen. Dabei solle sowohl auf Erfahrung als auch auf neue Gesichter gesetzt werden, um einen Generationswechsel in der SPD einzuleiten.
Ein reibungsloser Übergang an der Fraktionsspitze sei Klingbeil sehr wichtig. Er arbeite daran, in enger Abstimmung mit den Strömungen und Landesgruppen eine zukünftige Führung der Fraktion zu entwickeln. Die SPD-Bundestagsfraktion solle eine starke und eigenständige Rolle spielen und die Politik der nächsten vier Jahre maßgeblich mitgestalten.
In seinem Brief an die Fraktion betonte Klingbeil abschließend: “Wir wollen dafür die bestmögliche Teamaufstellung finden”.
