Tag: Politik

Proteste vor CDU-Zentrale wegen Unions-Mehrheit mit AfD-StimmenEin Antrag der Unionsfraktion für mehr Zurückweisungen von Asylsuchenden fand im Bundestag mit AfD-Stimmen eine Mehrheit. Das ruft scharfe Kritik hervor. Alle Entwicklungen im Newsblog.Mittwochabend, eine Kundgebung vor...

Merz: Die Abrissbirne der Demokratie - Tabubruch und KonsequenzenIn einer beispiellosen und verstörenden Wendung der Ereignisse sorgte Friedrich Merz, Bundesvorsitzender der CDU und potenzieller Kanzlerkandidat der Union, für Aufsehen im politischen Gefüge Deutschlands. Sein...

Herbert Kickl: Der Aufstieg eines Rechtspopulisten in ÖsterreichHerbert Kickl, der Vorsitzende der rechtspopulistischen FPÖ, steht kurz davor, das Amt des Kanzlers der Republik Österreich zu übernehmen. Diese politische Entwicklung kommt inmitten "der größten politischen...

NS-Experte kritisiert Antisemitismus-Resolution des Bundestags: „Wissenschaftsfremd und wissenschaftsfeindlich“Am Mittwoch verabschiedete der Bundestag eine Resolution zur Stärkung des Kampfes gegen Antisemitismus an Universitäten. Diese Maßnahme, so Historiker Ulrich Herbert, greife jedoch die Wissenschaftsfreiheit an.In einem...

AfD lehnt Unionsantrag ab: Chrupalla dementiertDer Bundestag steht heute im Zeichen einer umfassenden Migrationsdebatte, die durch den Anschlag von Aschaffenburg angestoßen wurde. Die Union bringt zwei Entschließungsanträge ein, nachdem Scholz eine Regierungserklärung abgab. Doch...

Merz kontert Scholz: Wie viele müssen noch sterben, wie viele Kinder?In der jüngsten politischen Auseinandersetzung zwischen dem Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Friedrich Merz, dem Kanzlerkandidaten der CDU, steht die sofortige Entlassung von Lauterbach im...

AfD-Antrag: Regenbogen in Falkensee verbietenIn Falkensee, einer brandenburgischen Stadt mit 45.000 Einwohnern, steht die Regenbogenflagge im Mittelpunkt einer hitzigen Debatte. Die AfD hat einen Antrag gestellt, der darauf abzielt, das Hissen der Regenbogenflagge an...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann lehnt Zusammenarbeit mit AfD abBerlin - Die politische Landschaft in Deutschland wird von kontroversen Debatten und hitzigen Diskussionen überflutet, insbesondere in Anbetracht der bevorstehenden Bundestagswahl. Nach dem Vorfall in Aschaffenburg ist...

Verzögerung im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verhinderte Abschiebung des Aschaffenburg-AttentätersInmitten der Trauer und Bestürzung in Aschaffenburg nach dem tödlichen Messerangriff durch Enamullah O. wirft ein internes Schreiben des Bundesinnenministeriums schockierende Details ans Licht....

Madonna kritisiert Trump-Regierung für „langsame Zerstörung aller Freiheiten, die wir haben“Die Pop-Ikone Madonna hat Donald Trump und seine Regierung öffentlich kritisiert und den Präsidenten wegen der kontroversen Exekutivanordnungen gerügt, die er in seinen ersten...