Tag: Politik
Abstimmung über das Migrationsgesetz: So haben die Abgeordneten gestimmt
Abstimmung über das Migrationsgesetz: Politisches Drama im BundestagEin politisches Drama spielte sich am Freitagnachmittag im Bundestag ab, als die Abgeordneten über das umstrittene Zustrombegrenzungsgesetz abstimmten. Ursprünglich für den Vormittag geplant, wurde die Sitzung für...
Merz’ Tabubruch im Bundestag: Analyse und Auswirkungen
Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat im Bundestag die Unionsfraktion gemeinsam mit der AfD abstimmen lassen. Mitten im Wahlkampf setzt er alles aufs Spiel. Warum?Berlin taz | Als Friedrich Merz am vergangenen Mittwoch ans Redepult im...
Proteste in NRW gegen CDU-Kurs in der Migrationspolitik
Proteste in NRW gegen CDU-Kurs in der MigrationspolitikIn Nordrhein-Westfalen, genauer gesagt in Köln und Essen, brodelt es. Tausende Menschen werden am kommenden Samstag zu Demonstrationen erwartet, die sich gegen die Migrationspolitik der CDU richten....
Washington D.C. Generalstaatsanwalt entlässt Bundesanwälte, die an Kapitol-Aufstandsfällen gearbeitet haben
Der Generalstaatsanwalt von Washington D.C. entlässt Bundesanwälte, die an Kapitol-Aufstandsfällen gearbeitet habenAls die zweite Amtszeit von Präsident Trump weiterhin gegen erfahrene Bundesangestellte vorgeht, die als nicht loyal genug erachtet werden – oder einfach nicht...
Merz stößt CDU an den Rand des Abgrunds
Die CDU erlebt eine Woche des Niedergangs: Friedrich Merz, der Kanzlerkandidat, der die Partei an den Rand des Abgrunds stößt und die politische Kultur erschüttert. Sein Versuch, mit einer "Asylwende" Stärke zu demonstrieren und...
Friedrich Merz scheitert: Bundestag lehnt Unionsantrag ab
Friedrich Merz scheitert: Bundestag lehnt Unionsantrag abDer Bundestag hat einen wichtigen Schritt in der deutschen Einwanderungspolitik getan. CDU-Chef Friedrich Merz wollte sein "Zustrombegrenzungsgesetz" durch das Parlament bringen, doch die Abstimmung endete anders als erwartet....
Bundestagsdebatte: Kandidat und sein Migrationsdebakel
Migrationsdebatte im Bundestag: Der Kandidat und sein politisches DebakelDrei Wochen vor der Bundestagswahl sorgt ein politisches Debakel innerhalb der CDU/CSU für Aufsehen, bei dem sich ihr eigener Kanzlerkandidat in eine unangenehme Situation manövriert hat....
Migrations-Gesetzentwurf von Günther: Analyse und Bewertung
"Harter Kampf um Migrationsgesetz: Günther's Perspektive"Bundestag's recent rejection of the controversial migration law has left many wondering about the next steps. In the midst of this political turmoil, Schleswig-Holstein's Minister President, Daniel Günther, expressed...
Probleme mit dem Migrationsgesetz der Europäischen Union im Bundestag
Probleme mit dem Migrationsgesetz der Europäischen Union im BundestagDer Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Alle Entwicklungen und Reaktionen im Newsblog.Union und FDP stimmen gemeinsam mit der...
Merz und AfD: Deutschland wird etwas österreichischer
Merz und AfD: Deutschland wird etwas österreichischerDie politische Landschaft in Deutschland hat in dieser Woche eine ungewöhnliche Wendung genommen, die nicht nur als historisch, sondern auch als bedenklich bezeichnet werden kann. Friedrich Merz, der...
