Friedrich Merz erhält kein Regierungspraktikum
Friedrich Merz, der Unions-Kanzlerkandidat, der am Wahlsonntag als Sieger hervorging, wird trotz Stimmen aus dem politischen Raum, die eine behutsame Heranführung an seine neuen Aufgaben befürworten, kein Regierungspraktikum erhalten. Ein Treffen mit Olaf Scholz, dem wahrscheinlichen Nachfolger, im Kanzleramt bestätigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Doch dieses Treffen wird nicht zu weiteren Schritten führen. “Es gibt kein Regierungspraktikum und es gibt auch kein An-die-Hand-nehmen”, erklärte Hebestreit.
Die Vorstellung, dass Merz vor seinem Amtsantritt als Kanzler bereits Erfahrungen sammeln könnte, entstand aus einem Missverständnis. Die Erinnerung an den Regierungswechsel nach der Bundestagswahl 2021, als Angela Merkel Olaf Scholz mit zum G20-Gipfel nach Rom nahm, um ihn den anderen Staats- und Regierungschefs vorzustellen, ist jedoch nicht ganz korrekt.
Scholz und Merkel wie aus einem Guss
Bereits vor der Wahl war es üblich, dass der Bundesfinanzminister, damals Scholz, zu solchen internationalen Gipfeln mit dem Kanzler oder der Kanzlerin reiste. Die gemeinsame Teilnahme von Merkel und Scholz am G20-Gipfel in Rom im Oktober 2021 war jedoch auffällig und wurde von vielen Medien festgehalten. Merkel betonte, dass die Anwesenheit von Scholz auf dem Gipfel unabhängig von ihrer persönlichen Beziehung eine normale Praxis sei. Sie wies darauf hin, dass der Bundeskanzler in Deutschland nicht von ihr ausgewählt, sondern vom Deutschen Bundestag gewählt wird.
EU-Gipfel ohne Friedrich Merz
Die Idee, dass Merz am EU-Sondergipfel teilnehmen könnte, wurde von Hebestreit zurückgewiesen. Er erklärte, dass die Anwesenheit mehrerer Regierungsspitzen die Beratungen nicht beschleunigen würde. Ein ordentlicher Übergang von der alten zur neuen Regierung ist jedoch gewährleistet, wobei klare Regeln befolgt werden. Die amtierende Regierung wird ab Ende März nur noch geschäftsführend im Amt sein.
Es wird erwartet, dass Merz nicht lange auf seinen Amtsantritt warten muss, falls Union und SPD eine Regierung bilden. Die Koalitionsverhandlungen könnten bis Ostern abgeschlossen sein. Hebestreit betonte die Partnerschaftlichkeit und Effizienz der deutschen Regierungswechsel in der Geschichte.
Insgesamt zeigt sich, dass Merz trotz fehlender Regierungserfahrung auf eine klare und strukturierte Übergangsphase zählen kann. Die politische Landschaft Deutschlands steht bereit, sich auf neue Führungspersonen einzustellen und die Tradition erfolgreicher Regierungswechsel fortzusetzen.
