Trumps erste Amtshandlungen: Begnadigungen, WHO-Austritt, Tiktok
US-Präsident Donald Trump kehrt nach seiner Amtseinführung mit voller Kraft zurück und setzt zahlreiche Entscheidungen um. Dabei begnadigt er alle Verurteilten der Kapitol-Attacke, setzt den internationalen Bemühungen zur Bekämpfung der Klimakrise einen Riegel vor und trifft weitere wichtige Maßnahmen. Wir werfen einen genauen Blick auf Trumps erste Amtshandlungen.
Trump begnadigt alle Verurteilte von Kapitol-Attacke
Kurz nach seiner Amtseinführung begnadigt Donald Trump alle Anhänger, die im Zusammenhang mit der Kapitol-Attacke am 6. Januar 2021 verurteilt wurden. Diese Entscheidung kommt überraschend und steht im Gegensatz zu früheren Ankündigungen aus Trumps Umfeld. Die Haftstrafen von 14 Verurteilten werden verkürzt und gelten nun als verbüßt. Darunter sind Mitglieder der rechtsradikalen Gruppen „Proud Boys“ und „Oath Keepers“, die schwere Straftatbestände wie „aufrührerische Verschwörung“ zur Last gelegt bekommen haben.
Für über 1000 weitere Personen, die im Zusammenhang mit der Kapitol-Attacke verurteilt wurden, sprach Trump umfassende und bedingungslose Begnadigungen aus. Sie sollen sofort freigelassen werden, und alle offenen Strafverfahren werden eingestellt.
Trump besiegelt Rückzug aus Pariser Klimaabkommen
Weiterhin besiegelt Trump die Kündigung des Pariser Klimaschutzabkommens, das darauf abzielt, die Erderwärmung einzudämmen. Diese Entscheidung markiert eine Abkehr von der bisherigen Klimapolitik und wird international kontrovers diskutiert. Trump bezeichnete das Abkommen während seiner ersten Amtszeit als „Abzocke“ und Wettbewerbsnachteile für die USA.
Trump verfügt erneuten Austritt aus WHO
Darüber hinaus ordnet Trump den erneuten Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation WHO an. Er kritisiert die Organisation für ihre Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie und fordert faire Beiträge von den Vereinigten Staaten. Diese Entscheidung stößt auf Kritik und wirft Fragen nach der globalen Gesundheitspolitik auf.
Insgesamt zeigt sich Trumps Rückkehr ins Amt mit einer Reihe von kontroversen Entscheidungen, die die politische Landschaft in den USA und international maßgeblich beeinflussen werden. Die nächsten Schritte und Auswirkungen bleiben abzuwarten.
