Intifada gegen Journalisten: Angriffe auf die Presse stoppen
Seit dem 7. Oktober 2023, als die Hamas einen Angriff auf Israel startete, und dem darauffolgenden Krieg in Gaza, sind Journalist:innen vermehrt ins Visier geraten. Die Meinungsfreiheit steht auf dem Spiel, und das betrifft uns alle.
Eine alarmierende Spirale der Radikalisierung hat sich seit diesen Ereignissen entwickelt. Journalist:innen werden zunehmend attackiert, insbesondere wenn ihre Berichterstattung von der antiisraelischen Szene als zu propalästinensisch angesehen wird.
Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) hat kürzlich veröffentlichte Zahlen präsentiert, die besorgniserregend sind. Im vergangenen Jahr gab es mindestens 100 Angriffe auf die Presse bei propalästinensischen und antiisraelischen Demonstrationen, wobei die Hälfte davon in Berlin stattfand. Diese Vorfälle haben dazu geführt, dass Reporter ohne Grenzen die Versammlungen an die Spitze ihrer Statistik gerückt haben.
Es ist kein Geheimnis, dass Journalist:innen, die in den letzten anderthalb Jahren von solchen Demonstrationen berichtet haben, mit Belästigungen und sogar physischer Gewalt konfrontiert wurden. Viele Medienschaffende meiden mittlerweile solche Veranstaltungen, da die Gefahr einfach zu groß geworden ist.
Ein besonders beunruhigender Trend ist die Veröffentlichung einer Art Feindesliste in der Szene, auf der die Namen und Adressen von Berliner Journalist:innen verzeichnet sind. Dies hat zu direkten Bedrohungen und Einschüchterungen geführt, auch vor den Redaktionen selbst.
Die zunehmende Präsenz von Hamas-Symbolen, die als Feindmarkierung dienen, ist ebenfalls besorgniserregend. Es ist beunruhigend zu sehen, wie Medienhäuser wie die Tagesspiegel-Redaktion mit solchen Symbolen besprüht werden, was auf eine gefährliche Eskalation der Situation hindeutet.
Persönliche Erfahrungen mit Bedrohungen und Diffamierungen sind leider keine Seltenheit. Selbst die Verfasserin dieses Artikels ist Opfer einer solchen Kampagne geworden, die sich bis in die sozialen Medien erstreckt. Sticker mit ihrem Namen und Gesicht sind überall in Berlin zu finden, um sie als Feindin zu markieren und ihre Berichterstattung zu unterdrücken.
Die Koordination dieser Angriffe ist unbestreitbar. Die Verantwortung liegt bei dem russlandnahen Portal Red, das eine Plattform für antiisraelische Aktivitäten bietet und sogar Interviews mit Terroristen der Hisbollah und Hamas führt. Diese unheilvolle Allianz hat sogar politische Akteure dazu veranlasst, gemeinsame Social-Media-Beiträge zu veröffentlichen.
Die Ablehnung von Qualitätsmedien und die Hinwendung zu antidemokratischen Propagandakanälen sind alarmierende Entwicklungen, die auch während der Coronapandemie bei verschwörungsideologischen Protesten zu beobachten waren. Die Pressefeindlichkeit in der antiisraelischen Szene ist nur ein weiteres Symptom für eine gefährliche Entdemokratisierung.
Es ist an der Zeit, dass wir uns gemeinsam gegen diese Bedrohung der Meinungs- und Pressefreiheit stellen. Die Vielfalt der Meinungen, insbesondere zum Nahostkonflikt, sollte gefördert und nicht unterdrückt werden. Es liegt an uns allen, diese demokratischen Grundwerte zu verteidigen und sicherzustellen, dass die Pressefreiheit gewahrt bleibt.
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