Europa bleibt hart gegenüber Trumps Zöllen – und das ist gut so!
Derzeit wird viel über Brüssel geschimpft. Kritiker behaupten, die EU sei langsam und träge. Doch diesmal ist das nicht der Fall: Die Europäische Kommission hat schnell auf die neuen Zölle von Donald Trump reagiert und dabei eine kluge Vergeltungsstrategie gewählt.
Am Mittwochmorgen um 5.01 Uhr führte Trump Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus Europa ein. Nur eine Stunde später, um 6.08 Uhr, kündigte die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen, Gegenmaßnahmen an. Um 8.30 Uhr informierten EU-Beamte bei einem Frühstück die Botschafter der 27 Mitgliedstaaten. Die EU reagierte schnell und entschieden auf Trumps Zölle, genau wie es die Kommission bereits vorausgesagt hatte.
Die EU hatte frühzeitig eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um den Kontinent auf die Rückkehr des Republikaners vorzubereiten. Diese Taskforce Trump, angesiedelt im Generalsekretariat und direkt von der Chefin Ursula von der Leyen geleitet, erstellte Listen mit amerikanischen Produkten, auf die sofort Zölle verhängt werden können. Ab Anfang April sollen Zölle auf Produkte wie Bourbon Whiskey, Erdnussbutter und Motorräder von Harley-Davidson erhoben werden. Weitere Maßnahmen sind in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten geplant.
Die Zölle von Trump treffen Exporte der EU im Wert von 26 Milliarden Euro. Die geplanten EU-Zölle sollen US-Waren im Wert von insgesamt 24 Milliarden Euro belasten. Zölle sind schädlich für beide Seiten, da letztendlich die Bürger und Unternehmen die Kosten tragen. Die EU könnte damit eine Zollspirale auslösen, die nur Verlierer hervorbringt. Doch der politische Druck erfordert eine schnelle Reaktion.
Die politische Dimension der Zölle von Trump ist entscheidend. Sie könnten nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Ziele verfolgen. Die Auswahl von Bourbon, Erdnussbutter und Harley-Davidson als Ziele für die EU-Vergeltung ist strategisch durchdacht. Harley-Davidson ist ein Symbol für Freiheit und Abenteuer, und die Zölle könnten politische Auswirkungen haben, insbesondere in Swing States wie Wisconsin.
Wird Trump durch diese Maßnahmen zum Umdenken bewegt? Es bleibt abzuwarten. Auf jeden Fall kann der EU nicht vorgeworfen werden, sie hätte es nicht versucht.
Stefan Beutelsbacher, Korrespondent in Brüssel, berichtet über die Wirtschafts-, Handels- und Klimapolitik der EU.