Palästinenserpräsident Abbas stoppt „Märtyrerfonds“ für Angehörige von Attentätern
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat kürzlich eine kontroverse Entscheidung getroffen, die die Zahlungen an die Angehörigen von palästinensischen Häftlingen und getöteten Attentätern betrifft. Laut der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa hat Abbas ein bisher geltendes Gesetz per Dekret aufgehoben, das es den Familien ermöglichte, Sonderzahlungen unter dem sogenannten „Märtyrerfonds“ zu erhalten. Stattdessen sollen die Familien nun reguläre Sozialhilfeleistungen für Bedürftige erhalten.
Ursprünge des „Märtyrerfonds“ und Kontroversen
Seit langem war es üblich, dass die Palästinensische Autonomiebehörde einen Teil ihrer Mittel für die Unterstützung von Familienangehörigen von Palästinensern verwendete, die im Konflikt mit Israel inhaftiert, getötet oder verletzt wurden. Dieser Fonds, bekannt als „Märtyrerfonds“, wurde von Abbas verteidigt und als Ausdruck sozialer Verantwortung gegenüber den Familien bezeichnet. Die Häftlinge wurden als Opfer der israelischen Besatzung betrachtet. Allerdings sah Israel diese Zahlungen als Belohnung für Terroranschläge und als Anreiz für weitere Gewalttaten gegen Israelis an.
Diese Kontroverse um den „Märtyrerfonds“ hat die Beziehungen zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und Israel belastet und wurde von der internationalen Gemeinschaft kritisiert. Die Entscheidung von Abbas, diesen Fonds zu stoppen, wird daher als ein Schritt zur Verbesserung der Beziehungen mit der neuen US-Regierung und Präsident Donald Trump angesehen.
Auswirkungen der Entscheidung und unklare Zukunft
Es bleibt jedoch unklar, wie sich die Aufhebung des „Märtyrerfonds“ auf die Höhe der Zahlungen an die betroffenen Familien auswirken wird. Die Umstellung auf reguläre Sozialhilfeleistungen könnte finanzielle Auswirkungen haben und die Lebensumstände vieler Familien verändern. Es wird erwartet, dass diese Entscheidung weitere Diskussionen und Debatten über die Unterstützung von Palästinensern, die im Konflikt mit Israel involviert sind, auslösen wird.
Die Reaktionen auf Abbas’ Entscheidung sind gemischt. Einige sehen sie als einen Schritt in die richtige Richtung, um internationale Beziehungen zu stärken und die Spannungen in der Region zu verringern. Andere hingegen befürchten, dass die Einstellung des „Märtyrerfonds“ negative Auswirkungen auf die Familien haben und zu weiteren Unruhen führen könnte.
Insgesamt bleibt abzuwarten, wie sich diese Kontroverse um den „Märtyrerfonds“ weiterentwickeln wird und welche langfristigen Auswirkungen sie auf die Beziehungen zwischen den Palästinensern und Israel haben wird.