Neue AfD-Fraktion im Bundestag: Alles, was Sie wissen müssen
Berlin, 28. September – Die AfD setzt nach der Bundestagswahl zur ersten Fraktionssitzung zusammen. An die Spitze der auf das Doppelte angewachsenen Fraktion wählten die Abgeordneten erneut Alice Weidel und Tino Chrupalla. Zwei Tage nach der Wahl konstituierte sich die Fraktion in Berlin. Das Führungsduo Weidel und Chrupalla wurde mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Die Fraktion definierte ihre Ziele für die kommende Legislaturperiode und beanspruchte einflussreiche Positionen im neuen Bundestag.
Die Doppelspitze Weidel und Chrupalla erhielt 135 von 144 Stimmen. Weidel betonte die Ambitionen der Fraktion, die Union als stärkste Kraft zu überholen. Chrupalla hob die Bedeutung einer großen Fraktion für den Einfluss im Bundestag hervor.
AfD-Sitzungssaal zu eng
Das Ergebnis der AfD bei der Bundestagswahl verdoppelte sich von 10,4 auf 20,8 Prozent, was zu einer Fraktion von 152 Abgeordneten führte, im Vergleich zu 77 in der vorherigen Legislaturperiode. Aufgrund des beengten Sitzungssaals im Reichstagsgebäude wich die Fraktion für ihre erste Sitzung in das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus aus, ein Bürogebäude im Bundestagskomplex.
Die neue Fraktion im Überblick
Ein prominenter Neuzugang in der Fraktion ist Krah, der erst im vergangenen Jahr ins EU-Parlament gewählt wurde. Er plant nun, in Berlin aktiv zu werden, nachdem er in der Vergangenheit kontrovers diskutiert wurde. Krah äußerte sich zurückhaltend und betonte, dass er sich zunächst orientieren wolle. Auch Alexander Gauland, der AfD-Ehrenvorsitzende, ist nun der älteste Parlamentarier und betonte sein Engagement in der Fraktion.
Mehr Höcke in der Fraktion
Die neue Fraktion verzeichnet auch eine deutliche Präsenz von Björn Höcke. Acht Abgeordnete aus seinem Landesverband sind nun Teil der Fraktion. Stefan Möller, Co-Parteichef in Thüringen, betonte die Eigenständigkeit der Thüringer Abgeordneten trotz ihrer langjährigen Zusammenarbeit mit Höcke.
Matthias Helferich
Helferich, der über die NRW-Landesliste der AfD in den Bundestag gewählt wurde, war bisher nicht Teil der Fraktion. Nun gehört er dazu, obwohl er aufgrund umstrittener Äußerungen in älteren Chats kontrovers diskutiert wird. Helferich betonte, dass er eine Nähe zum Nationalsozialismus “definitiv” ausschließt.
Fraktion beharrt auf mehr Einfluss im Bundestag
Die neue AfD-Fraktion im Bundestag fordert die Besetzung von Vorsitzen in den Ausschüssen des Bundestags und beansprucht einen Vizepräsidentenposten. Als stärkste Oppositionsfraktion steht der AfD der Vorsitz im Haushaltsausschuss zu, den sie bereits von 2017 bis 2021 innehatte. Die Partei strebt zudem erstmals eine Position im Parlamentspräsidium an.
Die AfD kämpft weiterhin um politischen Einfluss im Bundestag, während sie ihre Position als starke Oppositionsfraktion behauptet. Die kommende Legislaturperiode verspricht eine interessante Entwicklung im deutschen Parlament.