Frank-Walter Steinmeier mahnt zum Kampf gegen Rassismus
Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat anlässlich des fünften Jahrestages der rassistischen Morde in Hanau die Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Islamismus und andere Formen der Menschenfeindlichkeit entschlossen einzutreten. “Es ist an uns, für ein gutes Miteinander zu sorgen, jeden Tag und immer wieder aufs Neue. Das ist die Botschaft, die wir heute hier aus Hanau in unser Land senden”, betonte Steinmeier bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Hanau.
Steinmeier erinnerte daran, dass der Täter von damals nicht nur auf einzelne Bürgerinnen und Bürger abzielte, sondern dass seine Tat die gesamte Gesellschaft betrifft. Die rechtsextremistisch motivierten Morde von Hanau seien ein Anschlag auf das friedliche Zusammenleben im Land gewesen. Er machte deutlich, dass diese Gewaltakte nicht nur eine Bedrohung für die Opfer und ihre Familien darstellen, sondern die offene Gesellschaft und die liberale Demokratie als Ganzes treffen.
Erinnerung an die Opfer und Forderung nach Konsequenzen
Steinmeier appellierte an Politiker und Behörden, die Hintergründe der Tat aufzuklären, eigene Fehler offenzulegen und Konsequenzen zu ziehen, wenn nötig. Er bedauerte zutiefst, dass einige Angehörige der Ermordeten nach der Tat den Eindruck hatten, den Staat erst zur Aufklärung drängen zu müssen. Dies zeige eine gewisse Enttäuschung in den Staat und seine Institutionen. Lobend erwähnte er jedoch, dass der Hessische Landtag aufgrund des Drängens der Angehörigen einen Untersuchungsausschuss eingerichtet habe.
Der Bundespräsident unterstrich die Verantwortung des Staates, Sicherheit zu gewährleisten und Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Er betonte, dass es in einem Land wie Deutschland nicht akzeptabel sei, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Hautfarbe unter Generalverdacht gestellt werden. Steinmeier rief dazu auf, die Erinnerung an die Ermordeten zu bewahren und sich gemeinsam für ein zentrales Denkmal in Hanau einzusetzen.
Am 19. Februar 2020 hatte ein Hanauer acht junge Männer und eine junge Frau aus rassistischen Motiven erschossen, bevor er seine Mutter und sich selbst tötete. Während der Gedenkveranstaltung unter dem Motto “Gemeinsam gedenken – für Zusammenhalt und Zukunft” waren auch bewegende Ansprachen und eine Lesung von vier Angehörigen der Opfer geplant. Die Trauer und das Gedenken an die Opfer stehen im Mittelpunkt dieses wichtigen Jahrestages.
