Demonstration in Düsseldorf gegen Merz und CDU: Aktuelle News – Ddorf-Aktuell
Am vergangenen Sonntag riefen die Initiative „Düsseldorf gegen Merz“ und das Bündnis „Feministischer Kampftag Düsseldorf“ zu einer Protestkundgebung auf dem Schadowplatz in Düsseldorf auf. Hunderte Menschen versammelten sich vor dem Haus der Universität, welches ein klares Bekenntnis zur Demokratie zeigte. Auf zahlreichen Plakaten wurde deutlich, dass die Demonstranten gegen die Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz sind.
Die Ablehnung von Merz beruht nicht nur auf seinem Taktieren mit der AfD, sondern auch auf seinen vergangenen Entscheidungen und Aussagen, die sein Frauen- und Menschenbild offenbaren. Die Organisatoren kritisieren insbesondere, dass Merz bereits 1997 gegen den Gesetzentwurf zur Vergewaltigung in der Ehe ohne Widerspruchsklausel gestimmt hat. Sie werfen ihm zudem vor, gegen die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen zu sein und die Rechte von Inter*, trans* und nicht-binären Personen nicht zu schützen.
Eine Aktivistin des Feministischen Kampftags Düsseldorf betont, dass Merz eine frauen- und queerfeindliche Haltung einnimmt und Gleichberechtigung aktiv ablehnt. Seine Positionen seien eine Bedrohung für die Qualität der Politik und die Rechte von Frauen, LGBTQ+-Personen und Minderheiten.
Die Initiative „Düsseldorf gegen Merz“ kritisiert Merz als Vertreter einer Politik der Spaltung, des Sozialabbaus und der Entrechtung. Seine rassistische Rhetorik gegen Migrant*innen und Geflüchtete sowie seine Politik gegen Arbeitnehmer*innen und soziale Gerechtigkeit stoßen auf massiven Widerstand. Die Demonstranten auf dem Schadowplatz machen deutlich, dass sie nicht zulassen werden, dass Merz das Land in eine rechtsgerichtete und ausgrenzende Richtung lenkt.
Besonders alarmierend ist für die Initiative die Tatsache, dass Merz gegen das Grundrecht auf Asyl ist und ganze Bevölkerungsgruppen kriminalisiert. Seine rassistischen Äußerungen und Hetze gegen Migrant*innen schüren Hass und Vorurteile, die zu rechter Gewalt führen können. Die Aktivisten betonen, dass sie gegen diese Spaltung und Diskriminierung entschieden vorgehen werden.
Die Protestierenden auf dem Schadowplatz fordern eine Gesellschaft, in der alle Menschen gleichberechtigt und solidarisch zusammenleben können. Sie setzen sich entschlossen dafür ein, dass Friedrich Merz nicht zum Kanzler gewählt wird. Die Rufe nach Veränderung und Gerechtigkeit hallen durch die Straßen, begleitet von Musikern wie Luks, der mit einem Lied gegen Merz kreativ auf die Situation reagiert.
Für den kommenden Samstag wird bereits zu einer Demonstration gegen die AfD aufgerufen. Ein breites Bündnis plant, gegen die Kundgebung der AfD zur Bundestagswahl auf dem Schadowplatz zu protestieren. Der Gegenprotest wird um 12 Uhr am DGB-Haus beginnen und zum Corneliusplatz ziehen. Es wird erwartet, dass zahlreiche Menschen sich erneut versammeln, um ein Zeichen gegen rechte Politik und Diskriminierung zu setzen.
