Herausforderungen der Strafverfolgung in Syrien
Mohammed Kanjou al-Hassan in Haft
Seit rund drei Wochen sitzt Mohammed Kanjou al-Hassan in Haft. Die syrische Übergangsregierung unter Ahmed al-Scharaa nahm den ehemaligen Leiter der Militärjustiz des Assad-Regimes Ende Dezember fest. Dies geschah nahe der Hafenstadt Tartus, wo es zu heftigen Zusammenstößen mit ehemaligen Kräften des Regimes kam, bei denen 14 Soldaten der neuen Regierung getötet wurden. Al-Hassan ist der höchste Repräsentant des Assad-Regimes, den die Übergangsregierung bisher festnehmen konnte. Ihm werden schwerwiegende Vorwürfe gemacht, darunter die Verantwortung für das Foltersystem im berüchtigten Saidnaja-Gefängnis, die Unterzeichnung tausender Todesurteile und die Erpressung von Angehörigen verhafteter Syrer zur persönlichen Bereicherung.
Verhaftungen weiterer Repräsentanten des Assad-Regimes
Es wurden auch weitere, weniger hochrangige Repräsentanten des Assad-Regimes verhaftet. In Homs nahmen Regierungskräfte rund 40 Personen fest, darunter Mohmmed Noureddin Shalhoum, der für das Kamera-Überwachungssystem im Sednaya-Gefängnis verantwortlich war. Einige der Verhafteten sollen zudem am Massaker von Karam Al-Zeitoun im Jahr 2012 beteiligt gewesen sein. Des Weiteren wurden Anfang Januar mehrere hundert ehemalige Regime-Mitarbeiter verhaftet, darunter auch Mitglieder von Milizen, die ehemals für Assad kämpften und nicht bereit waren, ihre Waffen abzugeben.
Fahndung nach Generalmajor Hossam Luka
Eine neue Fahndung konzentriert sich vor allem auf die Verhaftung von Generalmajor Hossam Luka, dem ehemaligen Leiter des Allgemeinen Nachrichtendienstes des Assad-Regimes, der noch in Syrien vermutet wird.
Internationale Zusammenarbeit und die Aufarbeitung der Verbrechen
Die neuen Erkenntnisse über die Verbrechen des Assad-Regimes zeigen ein erschütterndes Ausmaß an Gewalt und Unterdrückung. Die Übergangsregierung plant, diese Verbrechen aufzuarbeiten und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Die internationale Gemeinschaft wird aufgefordert, bei der Strafverfolgung zu unterstützen. Die Herausforderungen sind enorm, aber die Bedeutung einer rechtsstaatlichen Aufarbeitung ist unbestreitbar, um das Vertrauen in den Staat wiederherzustellen.
Als ich die Nachrichten über die Verhaftung von Mohammed Kanjou al-Hassan in Syrien las, wurde mir klar, wie wichtig es ist, dass Verbrechen nicht ungesühnt bleiben. Die Geschichten von Folter, Mord und Unterdrückung, die aus dem Saidnaja-Gefängnis in Homs ans Licht kamen, sind zutiefst verstörend. Es ist beruhigend zu wissen, dass die Übergangsregierung entschlossen ist, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Die internationale Zusammenarbeit, um Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen, ist entscheidend. Wenn wir wollen, dass Gerechtigkeit siegt, müssen wir gemeinsam handeln. Jeder von uns kann dazu beitragen, dass die Opfer gehört werden und die Schuldigen zur Verantwortung gezogen werden. Lasst uns gemeinsam für eine bessere Zukunft kämpfen, in der Verbrechen nicht ungesühnt bleiben und das Recht auf Gerechtigkeit für alle gilt.
